Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

§ 1 Vertragsabschluß und Vertragsinhalt

a) UnsereLieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grund dernachstehenden Bedingungen. Entgegenstehende, abweichende oderergänzende Geschäftsbedingungen des Bestellers, die wir nichtausdrücklich anerkannt haben, werden nicht Vertragsbestandteil. UnsereBedingungen gelten selbst dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender,abweichender oder ergänzender Bedingungen des Bestellers die Lieferungoder Leistung vorbehaltlos ausführen.

b) Der Vertragkommt durch Bestellungsannahme bzw. Auftragsbestäigung unsererseitszustande. Unsere Preislisten, Kataloge und Produktbeschreibungen sindunverbindlich und freibleibend. Wir behalten uns die Annahme einesVertragsangebotes durch den Besteller binnen einer Frist von zweiWochen ab Zugang des Angebotes vor. Unmittelbar nach Eingang IhrerBestellung erhalten Sie in der Regel eine Bestellbestätigung, welchsjedoch noch keine Annahme des Vertrages darstellt. Eine verbindlicheAnnahme des Vertrages erfolgt binnen 10 Tagen oder durch Übersendungder bestellten Ware. Im letzteren Fall verzichtet der Besteller auf denZugang der Annahmeerklärung.

c) Allepersönlichen Daten werden vertraulich gemäß dem Bundesdatenschutzgesetzbehandelt. Für die Geschäftsabwicklung notwendige Daten werdengespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggfls. an Unternehmen(Spediteure etc.) weitergegeben.

 

§ 2 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Aba. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Spinnerundco
- Martin Leppin -
Dorfstraße 69
D - 16818 Langen
Telefon: 03393260432
Telefax: 03393260432
E-Mail : info@spinnerundco.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

a) Für dieLieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, beieiner schriftlichen Auftragsbestätigung unsererseits die desBestätigungsschreibens.

b) Die Preise verstehen sich in Euro und inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten.

c) Der Kaufpreisist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Eine Zahlunggilt erst dann als erfolgt, wenn Spinnerundco über den Betrag verfügenkann. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die gesetzlichenVerzugszinsen i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach demBürgerlichen Gesetzbuch geltend zu machen.

d) Gegen unsereZahlungsansprüche kann der Besteller nur aufrechnen oder verrechnen,wenn die Gegenansprüche unsererseits unbestritten oder rechtskräftigfestgestellt worden sind. Zur Geltendmachung einesZurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur befugt, wenn seineGegenanspräche auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.

 

§ 4 Versandkosten/Zahlung

Die Lieferungerfolgt nur innerhalb Deutschlands, ab 100,00 EURO Warenwert frei Haus.Für Auträge unter 100,00 EURO Warenwert erheben wir eineVersandkostenpauschale in Höhe von 6,00 Euro, bei Nachnahme + 8,00 EuroNachnahmegebühren der Post, diese ist unabhängig vom Warenwert zuzahlen.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.


§ 5 Mindestbestellwert

Kein Mindestbestellwert!

 

§ 6 Lieferung und Versand

a) Lieferfristen und Liefertermine geben lediglich Richtzeiten an, es sei denn sie wurden verbindlich vereinbart.

b) Für den Fallder Nichtverfügbarkeit der vertragsmaßigen Leistung verpflichten wiruns, auf diesen Umstand unverzüglich hinzuweisen. Der Besteller erhältdas Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder aber eine in Qualität undPreis gleichwertige Leistung zu verlangen.

c) Nimmt derBesteller die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt,wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10 % des Kaufpreises alspauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. DieGeltendmachung eines höheren Schadens bei konkretem Nachweis bleibtausdrücklich vorbehalten. Im Gegenzuge bleibt dem Besteller esunbenommen, einen niedrigeren Schaden oder niedrigere Aufwendungen alsdie Pauschale nachzuweisen.

d) Für die Dauerdes Annahmeverzuges des Bestellers sind wir berechtigt, die zuliefernden Waren auf Gefahr des Bestellers bei uns, bei einer Speditionoder einem sonstigen Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer desAnnahmeverzuges hat der Käufer sich an den entstehenden Lagerkosten zubeteiligen. Wir sind berechtigt, diese pauschal pro Monat mit 25,00Euro pro angefangenem Tag mit 1,00 Euro geltend zu machen. DemBesteller bleibt wiederum vorbehalten, niedrigere Aufwendungen odereinen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

 

§ 8 Gewährleistungs- / Haftungsausschluß

a) DieVerjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre abLieferdatum. Gebrauchte Ware wird mit 12 Monaten Gewährleistungverkauft.

b) Keine Gewährübernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oderunsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oderfehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Wir haftenauch nicht für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung desWiderrufsrechtes durch die Nutzer bleibt davon unberührt.

c) Im Falle einesMangels der Ware hat der Besteller uns in Textform (per Brief, Telefax,E-Mail etc.) binnen einer angemessenen Frist aufzufordern, unsererVerpflichtung durch Nachlieferung oder Nachbesserung nachzukommen.

d) Nacherfolgloser Nachfristsetzung ist der Besteller berechtigt, nach seinerWahl Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Im Falle nur unerheblicherMägel ist das Rücktrittsrecht des Bestellers jedoch ausgeschlossen.

e) Wählt derBesteller nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz statt derLeistung, so bleibt der Liefergegenstand grundsätzlich bei ihm, wennihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatzanspruch beschränkt sich indiesem Falle auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert dermangelhaften Sache. Ein entgangener Gewinn wird nicht ersetzt.

f) Allgemeinhaften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen,sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die aufVorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruhen. DasVerschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen wird unszugerechnet.

Wir haften auchnach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz, sofern wirschuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzten. Sollten wireine solche Vertragspflicht lediglich fahrlässig verletzt haben, so istdie Höhe des Schadensersatzes auf die vertragstypischen,vernüftigerweise vorhersehbaren Aufwendungen begrenzt, die in der Regeldie Höhe des Kaufpreises nicht übersteigen.

Die Haftung wegenschuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheitbleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach demProdukthaftungsgesetz.

Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen.

Eine Abkehr von den gesetzlichen Beweislastregeln ist mit vorstehenden Klauseln nicht bezweckt.

 

§ 9 Datenschutz

a) Der SchutzIhrer Privatsphäre bei der Speicherung, Verarbeitung und Verwendungpersonenbezogener Daten ist für Spinnerundco ein wichtiges Anliegen,das diese bei ihren Geschäftsprozessen stets mit groößer Sorgfaltberücksichtigt.

b) Alle Angaben,die Sie dem Shop von Spinnerunco in Dialog- und Antragsformularenanvertrauen, werden mittels moderner Internet-Technik sicherübermittelt und ausschließlich zweckgebunden genutzt. Der Shop vonSpinnerundco verwendet ein Übertragungsverfahren, das auf demSSL-Protokoll (Secure Sockets Layer-Protokoll) basiert. Letzteresermöglicht eine Verschlüsselung des gesamten Datenverkehrs zwischenIhrem Browser und dem Server des Shops von Spinnerundco. Dadurch werdenIhre Daten vor Manipulationen und dem unbefugten Zugriffen Drittergeschützt.

c) Nach demTeledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) haben Sie als Nutzer das Recht,Auskunft darüber zu erhalten, welche Daten der Shop von Spinnerundco zuIhrer Person oder zu einem Pseudonym gespeichert hat. Unter bestimmtenVoraussetzungen können Sie eine Berichtigung, Sperrung oder LÃöschungdieser Daten beantragen. Bitte wenden Sie sich an info@spinnerundco.deoder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.

d) Wir geben Ihrepersonenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse undE-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeitwiderrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sindunsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung dieÜbermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferungbeauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklungbeauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich derUmfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderlicheMinimum.

 

§ 10 Schlußbestimmungen

a) Erfüllungsortist unser Auslieferungslager in Langen. Es gilt ausschließlich dasRecht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechtes(CISG) ist ausgeschlossen, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird oderin das Ausland geliefert wird. Wenn der Besteller seinen Wohnsitz odergewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland hat, ist Langen Gerichtsstandför alle Anspröche im Zusammenhang mit der Bestellung.

b) Bestellungen außerhalb Deutschlands werden nur bei Zahlung per Vorkasse geliefert.

For orders from foreign countrys we only accept precash.

c) Sollteneinzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oderteilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit derübrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

 

 

Stand: 12.06.2010

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